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Von Michael Sturm, Mobile Beratung im Regierungsbezirk Münster. Gegen Rechtsextremismus, für Demokratie (www.mobim.info)

Wie auch in anderen Bundesländern war das Jahr 2015 in Nordrhein-Westfalen durch einen massiven Anstieg extrem rechter und rassistischer Übergriffe auf Unterkünfte für Asylsuchende sowie auf Geflüchtete selbst geprägt. Das gesamte Spektrum der extremen Rechten versuchte die Debatten um Flucht und Asyl zuzuspitzen und für sich zu nutzen – allerdings mit unterschiedlichem Erfolg. Während sich die Partei „Die Rechte“, wenn auch nicht flächendeckend, weiter konsolidieren konnte, setzte sich der Niedergang der NPD im bevölkerungsreichsten Bundesland fort. Die selbsternannte „Bürgerbewegung Pro NRW“ geriet in eine existentielle Krise, die durch massive parteiinterne Verwerfungen, Austritte führender Kader und Abspaltungen gekennzeichnet war. Mit innerparteilichen Querelen hatte auch die Alternative für Deutschland (AfD) zu kämpfen. Nach dem tumultartigen Bundesparteitag Anfang Juli 2015 in Essen, der mit dem Austritt des Flügels um Bernd Lucke endete, konnten sich jedoch die eindeutig rechtspopulistischen Kräfte durchsetzen, zu denen nicht zuletzt die Führung des nordrhein-westfälischen Landesverbandes um Marcus Pretzell zu rechnen ist.

Die Ableger von PEGIDA in Nordrhein-Westfalen konnten nicht ansatzweise an die Größenordnung der „Abendspaziergänge“ des Dresdner Originals anknüpfen. Die AnhängerInnen der Pegida-Aufmärsche in Duisburg und Düsseldorf rekrutierten sich vielmehr aus einer diffusen Mischung versprengter RechtspopulistInnen, einiger Neonazis und rechten Hooligans. Letztere versammelten sich im Oktober 2015 erneut in Köln, um an die in der Szene mittlerweile mythologisch überhöhte „Hogesa“-Demonstration in der Domstadt im Jahr zuvor anzuknüpfen, bei der sich mehrere tausend Hooligans heftige Auseinandersetzungen mit der Polizei geliefert hatten. Das unter dem Motto „Köln 2.0“ beworbene „Event“ verlief indessen für die TeilnehmerInnen enttäuschend.