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Von Michael Sturm, Mobile Beratung im Regierungsbezirk Münster. Gegen Rechtsextremismus, für Demokratie (www.mobim.info)

Wie auch in anderen Bundesländern war das Jahr 2015 in Nordrhein-Westfalen durch einen massiven Anstieg extrem rechter und rassistischer Übergriffe auf Unterkünfte für Asylsuchende sowie auf Geflüchtete selbst geprägt. Das gesamte Spektrum der extremen Rechten versuchte die Debatten um Flucht und Asyl zuzuspitzen und für sich zu nutzen – allerdings mit unterschiedlichem Erfolg. Während sich die Partei „Die Rechte“, wenn auch nicht flächendeckend, weiter konsolidieren konnte, setzte sich der Niedergang der NPD im bevölkerungsreichsten Bundesland fort. Die selbsternannte „Bürgerbewegung Pro NRW“ geriet in eine existentielle Krise, die durch massive parteiinterne Verwerfungen, Austritte führender Kader und Abspaltungen gekennzeichnet war. Mit innerparteilichen Querelen hatte auch die Alternative für Deutschland (AfD) zu kämpfen. Nach dem tumultartigen Bundesparteitag Anfang Juli 2015 in Essen, der mit dem Austritt des Flügels um Bernd Lucke endete, konnten sich jedoch die eindeutig rechtspopulistischen Kräfte durchsetzen, zu denen nicht zuletzt die Führung des nordrhein-westfälischen Landesverbandes um Marcus Pretzell zu rechnen ist.

Die Ableger von PEGIDA in Nordrhein-Westfalen konnten nicht ansatzweise an die Größenordnung der „Abendspaziergänge“ des Dresdner Originals anknüpfen. Die AnhängerInnen der Pegida-Aufmärsche in Duisburg und Düsseldorf rekrutierten sich vielmehr aus einer diffusen Mischung versprengter RechtspopulistInnen, einiger Neonazis und rechten Hooligans. Letztere versammelten sich im Oktober 2015 erneut in Köln, um an die in der Szene mittlerweile mythologisch überhöhte „Hogesa“-Demonstration in der Domstadt im Jahr zuvor anzuknüpfen, bei der sich mehrere tausend Hooligans heftige Auseinandersetzungen mit der Polizei geliefert hatten. Das unter dem Motto „Köln 2.0“ beworbene „Event“ verlief indessen für die TeilnehmerInnen enttäuschend.

WutbürgerInnen von rechts? “Patrioten”, “Reichsbürger” und “besorgte Eltern” als Herausforderung für die Zivilgesellschaft

26. September 2015, Zentrum Altenberg in Oberhausen

Die neuen Bewegungen am rechten Rand werfen zahlreiche Fragen auf. Wie können diese Initiativen eingeordnet werden? Handelt es sich bei den “WutbürgerInnen von rechts” lediglich um eine kurzfristige Erscheinung? Oder sind diese Bewegungen Ausdruck eines Rechtsrucks, der sich vor allem in der “Mitte der Gesellschaft” vollzogen hat? Und nicht zuletzt: Wie sollen und wie können zivilgesellschaftliche Bündnisse und Initiativen auf diese Entwicklungen reagieren? Sind die Strategien, die sich bei den Protesten gegen Neonazi-Aufmärsche bewährt haben auch für diese Anlässe geeignet? Welche Möglichkeiten gibt es darüber hinaus, der scheinbaren “Normalisierung” extrem rechter Diskurse, eigene demokratische und rassismuskritische Haltungen entgegenzusetzen?

Mit der Workshoptagung möchte die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus in NRW dazu beitragen, Antworten auf diese und weitere Fragen zu finden. Dabei stehen, wie schon in den vergangenen Jahren, der Erfahrungsaustausch und die Vernetzung zwischen und mit den Teilnehmenden im Mittelpunkt. In vertiefenden Workshops wollen wir uns zudem intensiver mit einzelnen Strömungen und Aspekten der Bewegungen am rechten Rand befassen, um gemeinsam Ideen für Gegenstrategien zu sammeln.

Weitere Informationen zu Inhalten und zur Anmeldung finden Sie im Flayer: